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Meine Arbeit in der Legislaturperiode 2011 bis 2016

Nachdem ich zwei Wahlperioden als finanz- und wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion wichtige politische Entscheidungen mitbegleiten konnte, folgte ich im April 2011 nach einiger Überlegung der Bitte der damaligen Ministerin Birgitta Wolff und wechselte als Staatssekretär in das neu formierte Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft. Als einziger Vertreter Halles in der Landesregierung kam mir neben der vielfältigen inhaltlichen Tätigkeit zugleich auch die Rolle zu, die Interessen des Südens im Blick zu behalten. Ein nicht immer ganz spannungsfreier Auftrag. 

Rückblickend gesehen waren die fünf Jahre spannend und voller überraschender Entwicklungen. Harte Spardebatten, personelle Wechsel im Ministerium selbst, allein dies waren aufregende Themen.

Vor allem aber die inhaltlichen Dimensionen und Ergebnisse des Regierungshandelns sind für politisch Handelnde von Bedeutung. Die enge Verflechtung der Interessen von Bund und Ländern in der Wissenschaftspolitik erfordern eine beständige und zeitraubende Präsenz in zahlreichen Gremien des Bildungsföderalismus. Und bei aller kritischer Betrachtung im Detail bleibt dennoch ein Befund: Das Wissenschaftssystem in Deutschland hat sich in den letzten Jahren enorm verändert. Die Stichworte Internationalisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Exzellenz seien hier genannt. Und auch Halle hat davon profitiert, wenn ich an gewonnene Humboldtprofessuren, das neugegründete Fraunhofer-Institut oder die mitteldeutsche iDiv-Einwerbung denke. 

Wichtige Impulse konnten wir auch in der Programmierung der neuen EU-Förderperiode setzen. Die Mission einer Stärkung der regionalen Innovationskraft durch eine engere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, gerade auch mittelstandsbezogen, fand durch die formulierte EU-Strategie im Lande deutlichen Rückenwind.

Eng einher ging damit die Strategie der Internationalisierung. Durch die Begleitung von Delegationsreisen und Kontakte nach China, Vietnam, Kasachstan und die Mongolei, genau wie in die USA, konnten wir dazu beitragen, internationale Kontakte auszubauen, die ganz konkrete Rückwirkungen auf Wirtschafts- und Wissenschaftsentwicklungen in Sachsen-Anhalt und in Halle haben. Für mich waren die abgeschlossenen Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und den Universitätsmedizinen eine der wichtigsten Meilensteine des eigenen Handelns. Verbunden mit neuen Perspektiven für die Entwicklung der halleschen Universitätsmedizin bleibt für mich als Resümee, dazu beigetragen zu haben, dass sich Halle als Wissenschaft- und Wirtschaftsstandort weiterentwickeln kann. Getragen von dem Willen, sich neuen Herausforderungen und Veränderungen stellen zu wollen, haben wir gemeinsam die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Halle nicht nur „bleibt“. Vielmehr wird sich Halle weiterhin verändern, dynamisch, streitbar und erfolgsorientiert.